Ruf nach UN-Ausschluss von Israel
Nach zahllosen bombardierten UN-Einrichtungen, 230 getöteten UN-Mitarbeitern und schließlich dem Verbot von UN-Hilfsorganisationen durch die Knesset habe Israel sich als UN-Mitglied disqualifiziert.
Francesca Albanese, UN-Beauftragte für die von Israel okkupierten Gebiete Palästinas, hat einen schockierenden Bericht zur Lage der Menschenrechte in den besetzten Gebieten vorgelegt. Unter dem Titel "Völkermord als koloniale Auslöschung" stellt der Bericht fest, dass Israels Völkermord auf "ideologischem Hass" und "Entmenschlichung" beruht und "durch die verschiedenen Organe des Staates ermöglicht wird". Albanese empfiehlt, dass Israel wegen seines Verhaltens aus den Vereinten Nationen (UN) ausgeschlossen wird. Ein ähnlicher UN-Ausschluss wurde zur Zeit der Apartheit für Süd-Afrika beschlossen. Unten folgt eine gekürzte Übersetzung der Begründung des UN-Ausschlusses Israels welche Francesca Albanese auf dem US-Portal DemocracyNow! gegeben hat.
Lassen Sie mich zunächst auf die Frage der Ausschlusses Israels eingehen, denn dies ist eine der Empfehlungen, die ich in meinem Bericht ausgesprochen habe. Gemäß Artikel 6 der UN-Charta kann ein Mitgliedstaat auf Empfehlung des UN-Sicherheitsrats von der Generalversammlung seines Mandats oder seiner Mitgliedschaft suspendiert werden. Und die erste Kritik, die ich bekommen habe, ist, dass wir das nicht tun können, weil alle Staaten Verstöße gegen das Völkerrecht begehen. Absolut. Absolut.
Aber hier gibt es zwei auffällige Merkmale. Erstens ist Israel ziemlich einzigartig, wenn es darum geht, eine rechtswidrige Besatzung aufrechtzuerhalten, die vom Internationalen Gerichtshof als solche eingestuft wurde. Dazu gibt es ein anhängiges Verfahren wegen Völkermordes. Israel verletzte Hunderte von UN-Resolutionen über die besetzten palästinensischen Gebiete - durch den Sicherheitsrat, die Generalversammlung, den Menschenrechtsrat. Dazu ständige Verletzungen des humanitären Völkerrechts, der Menschenrechte, der Apartheidkonvention und der Völkermordkonvention. Das ist also ziemlich einzigartig.
Aber umso mehr hat Israel allein in diesem Jahr einen Angriff auf die Vereinten Nationen verübt, einen beispiellosen Angriff. Israel hat UN-Einrichtungen physisch angegriffen, mit Artillerie, Waffen, Bomben. Siebzig Prozent der Büros und Gebäude, Kliniken und Verteilungszentren von UNRWA (UN-Hilfsorganisation für Palästinenser) wurden von der israelischen Armee getroffen und beschossen. Allein in Gaza sind 230 UN-Mitarbeiter von Israel getötet worden. UN-Friedenstruppen im Libanon sind angegriffen worden. Dazu kommt die Verleumdung hochrangiger UN-Beamter, die Erklärung des Generalsekretärs zur Persona non grata, die Bezeichnung der Generalversammlung als Deckmantel von Antisemiten.
Die Hybris gegen die Vereinten Nationen und das Völkerrecht war schon immer unkontrolliert und unbegrenzt, aber jetzt, besonders nachdem die Knesset ein Gesetz verabschiedet hat, das die UNRWA verbietet, die UNRWA zu einer terroristischen Organisation erklärt, und sie daher ihrer Fähigkeit beraubt, Hilfe und Unterstützung zu leisten, insbesondere in Gaza, im Westjordanland und in Ost-Jerusalem, ist dies der Nagel im Sarg der UN-Charta.
